Digitale Politik in 12 Klicks!

Am 24. September wird ein neuer Bundestag gewählt. Was sind die jeweiligen Positionen der Parteien zu wichtigen digitalen Themen?

Einfach die 12 Positionen in unserem Digital-O-Maten für sich selbst bewerten und erfahren, mit welcher Partei die Übereinstimmung wie groß ist.

Digitale Themen bei der Bundestagswahl 2017

Einfach jeweils mit »stimme zu«, »neutral« oder »stimme nicht zu« bewerten und erfahren, wie die Parteien dazu stehen und mit welchen die Übereinstimmung am größten ist:

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Community-Update vom 5.9.2017

Dank der Feedback-Funktion und reger Teilnahme haben uns viele Anregungen zu den Inhalten und zur Darstellung des Bundes-Digital-O-Maten erreicht. Einige davon haben wir in Form eines Updates umgesetzt:

  • Methode und Parteienspektrum sind nun ausführlicher und auch direkt bei der Auswertungsansicht erklärt
  • einige der Positionen wurden als schwer verständlich wahrgenommen und sind nun sprachlich vereinfacht worden
  • es wurden zu allen Positionen weiterführende Links zum nachlesen eingefügt, meist auf passende Wikipedia-Artikel

Warum gibt es auch zur Bundestagswahl den Digital-O-Maten?

Digitale Themen kommen in der allgemeinen Wahlberichterstattung oft zu kurz. Hier setzt der Digital-O-Mat als zusätzliche Informationsquelle für die Wahlberechtigten an. Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai 2017 gab es bereits eine Pilotausgabe des Digital-O-Maten.

Im Sommer 2017 haben wir uns dann an alle Parteien gewandt, die zur Bundestagswahl antreten und die in allen Umfragen seit letztem Jahr durchgängig die 5%-Schwelle überschritten haben (alle antretenden Parteien abzufragen war für uns vom Aufwand her nicht möglich). Zurückgemeldet haben sich alle Parteien außer der AfD.

Wir hatten den sechs Parteien einen Katalog von 12 Fragen geschickt nach dem Schema "Sind Sie für ..." bzw. "Wie ist ihre Parteiposition zu ...". Allein auf die Wahlprogramme konnten wir uns nicht stützen, weil wir feststellen mussten, dass darin fast in keinem Fall konkret genug formuliert wird für die von uns ausgewählten digitalen Themen.

Aus den gewählten Antwortoptionen "Ja" / "neutral" / "Nein", den ggf. zusätzlich genannten Belegen (wie zitierten Parteitagsbeschlüssen u. ä.) sowie weiteren durch die Parteien übersandten Aussagen ergab sich dann jeweils die Information, wie die Parteien zu den von uns ausgewählten digitalen Themen positioniert sind. Diese inhaltlichen Erläuterungen der Parteien unterhalb der Übereinstimmungs-Balken unter "Die Positionen im Detail" durch Klick auf den Pfeil nach unten nachgelesen werden. Wo wir wegen fehlender Relevanz gekürzt haben, ist das durch "(...)" kenntlich gemacht. Es lohnt sich durchaus, die Erläuterungen zu lesen, da die Parteien mitunter zwar die Antwortoption "neutral" gewählt haben, sich anhand der Erläuterungen aber doch Tendenzen von Zustimmung oder Ablehnung erkennen lassen.

Abschließend wurden die 12 von den Parteien beantworteten Fragen in Aussageform umformuliert, damit im Digital-O-Maten dann "stimme zu", "neutral" oder "stimme nicht zu" (oder auch gar nichts) angeklickt werden kann. Dabei haben wir bewusst dafür gesorgt, dass das positiv besetzte "stimme zu" nicht durchweg auf der Option liegt, die uns als Koalition Freies Wissen am liebsten wäre. Dadurch wollen wir eine inhaltliche Beeinflussung vermeiden und zum Nachdenken anregen.

Wer wir sind

Weitere Informationen über wichtige Entwicklungen rund um digitale Themen und darüber, wie man sich für digitale Bürgerrechte einsetzen kann, gibt es auf den Websites der Kooperationspartner:

Bündnis Freie Bildung

Das Bündnis Freie Bildung ist eine Vereinigung von Organisationen, die die Idee Freier Bildungsmaterialien (Open Educational Resources oder abgekürzt OER) in Gesellschaft und Politik fördern möchten. Dabei sind für uns nur solche Materialien “frei” und “offen”, die der Open Definition genügen.

https://buendnis-freie-bildung.de/

Chaos Computer Club

Der Chaos Computer Club e. V. (CCC) ist die größte europäische Hackervereinigung und seit über dreißig Jahren Vermittler im Spannungsfeld technischer und sozialer Entwicklungen. Die Aktivitäten des Clubs reichen von technischer Forschung und Erkundung am Rande des Technologieuniversums über Kampagnen, Veranstaltungen, Politikberatung, Pressemitteilungen und Publikationen bis zum Betrieb von Anonymisierungsdiensten und Kommunikationsmitteln.

https://ccc.de/

Digitale Gesellschaft

Digitale Gesellschaft e.V. wurde 2010 gegründet. Die Idee ist, eine kampagnenorientierte Initiative für eine menschenrechts- und verbraucherfreundliche Netzpolitik zu schaffen. Wir wollen auf Erfahrungen aus anderen sozialen Bewegungen wie der Umweltbewegung aufbauen und diese digital weiterdenken. Auf nationaler und europäischer Ebene gibt es zudem eine Vielzahl an Unternehmen und Verbänden, die für ihre jeweiligen Interessen werben. Was bisher allerdings fehlte, ist eine starke Nutzendenvertretung, die sich in aktuelle Gesetzgebungsprozesse einmischt, Stellungnahmen aus Nutzendensicht dazu verfasst und diese Interessen auch bei Anhörungen und in Gesprächen mit Politikern nachdrücklich vertritt. Dafür gibt es nun uns.

https://digiges.de/

Free Software Foundation Europe

Die Free Software Foundation Europe ist ein gemeinnütziger Verein, der Menschen im selbstbestimmten Umgang mit Technik unterstützt. Software ist in allen Aspekten unseres Lebens tief verankert. Es ist wichtig, dass diese Technologie uns hilft, statt uns einzuschränken. Freie Software gibt allen das Recht, Programme für jeden Zweck zu verwenden, zu verstehen, zu verbreiten und zu verbessern. Diese Rechte stärken andere Grundrechte wie die Redefreiheit, die Pressefreiheit und das Recht auf Privatsphäre.

https://fsfe.org/

Freifunk

Die freifunk-Community ist Teil einer globalen Bewegung für freie Infrastrukturen und offene Funkfrequenzen. Unsere Vision ist die Demokratisierung der Kommunikationsmedien durch freie Netzwerke. Die praktische Umsetzung dieser Idee nehmen freifunk-Communities in der ganzen Welt in Angriff. Alle Nutzenden im freifunk-Netz stellen ihre WLAN-Router für den Datentransfer der anderen Teilnehmenden zur Verfügung. Im Gegenzug können dann über die Router der anderen dann ebenfalls Daten wie Text, Musik, Filme usw. übertragen oder von Teilnehmenden eingerichtete Dienste genutzt werden, zum Beispiel um zu chatten, zu telefonieren oder gemeinsam Onlinegames zu spielen. Dafür nutzen wir Mesh Netzwerke. Viele stellen zudem ihren Internetzugang zur Verfügung und ermöglichen anderen den Zugang zum weltweiten Netz.

https://freifunk.net/

Open Knowledge Foundation Deutschland

Der Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. ist der deutsche Zweig der Open Knowledge Foundation, eines weltweit aktiven Netzwerks von Aktivisten, Entwicklern, Policy-Spezialisten und Wissenschaftlern, die sich für die Förderung offenen Wissens und offener Daten einsetzen. Wir verstehen uns als aktiver Teil der deutschen und europäischen Zivilgesellschaft und fördern und stärken die Grundrechte. Besonders setzen wir uns dafür ein, dass Bürgerinnen und Bürger ihre Rechte auch online wahrnehmen können. Freies Wissen hilft Bürgerinnen und Bürgern, sich zu informieren und führt zu einer aufgeklärten Meinungsbildung.

https://okfn.de/

Wikimedia Deutschland e.V.

Wikimedia Deutschland ist ein gemeinnütziger Verein, der sich der Förderung Freien Wissens verschrieben hat und den freien Zugang zu Wissen als Teil eines Grundrechts auf Bildung und Kulturteilhabe versteht. Dafür genügt es nicht, Wissen nur konsumieren zu können. Menschen müssen auch selber Wissen beitragen und formen dürfen. Seit unserer Gründung im Jahre 2004 haben wir deshalb zahlreiche Wikimedia-Projekte unterstützt. Eines der wichtigsten ist die Wikipedia, die freie Online-Enzyklopädie. Ihre Inhalte und die aller anderen Wikimedia-Projekte werden von Freiwilligen erstellt, verbessert und verbreitet. Ein internationales Netzwerk aus Wikimedia-Organisationen hilft ihnen dabei.

https://wikimedia.de/

Programmierung unterstützt durch

Diensteanbieter

Wikimedia Deutschland – Gesellschaft zur Förderung Freien Wissens e. V.
Tempelhofer Ufer 23/24
10963 Berlin

E-Mail: info@wikimedia.de

Telefon: +49 (0)30-219 15 826-0
Fax: +49 (0)30-219 158 26-9

Geschäftsführender Vorstand: Abraham Taherivand

Eingetragen im Vereinsregister des Amtsgerichts Charlottenburg, VR 23855. Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Abs. 2 RStV: Abraham Taherivand (Anschrift wie oben).

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Ihr Auswertungsergebnis

Ihre inhaltliche Auswahl zu den Positionen im Digital-O-Maten wird nicht an den Server zurück übermittelt, vielmehr läuft der Digital-O-Mat einschließlich der Auswertung vollständig im Arbeitsspeicher Ihres Endgeräts. Entsprechend sind für uns weder individuelle noch aggregierte Analysen der Präferenzen möglich. Sie haben aber die Möglichkeit, uns im Rahmen der Funktion "Feedback geben" (siehe Auswertungsseite) Ihr Ergebnis und damit auch Ihre eigene Auswahl zu den Positionen per E-Mail zu übermitteln. Wenn sie den entsprechenden Haken setzen, werden die Auswertungsdaten aus dem Speicher Ihres Endgeräts der unverschlüsselten E-Mail angehängt. Die gemailten Daten können dann durch die Betreibenden der E-Mail-Server mitgelesen werden, über die der Mailvorgang läuft. Wie diese mit solchen Daten verfahren, können wir nicht beeinflussen. Bei uns werden mitgeschickte Auswertungsdaten nicht über Oktober 2018 hinaus gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben. Wir werten diese Daten nur aus, um die Antworten der Nutzenden des Digital-O-Maten ins Verhältnis zum letztendlichen Wahlergebnis zu setzen.